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Urheberrechtlicher Schutz besteht dann, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegt. Ob ein Werk im Sinne des Urheberrechts vorliegt, ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der langen Schutzdauer relevant (70 Jahre ab dem Tod des Urhebers). Weiters entsteht der urheberrechtliche Schutz mit dem Schöpfungsakt (Realakt), eine Eintragung in ein öffentliches Register erfolgt im Vergleich zu anderen Immaterialgüterrechten nicht. Mit großer Spannung kann die derzeitige En

Im Werkvertragsrecht ist die Vereinbarung eines Haftrücklasses zwischen den Vertragsparteien für die Dauer der Gewährleistungsfrist sowie die Geltendmachung des Leistungsverweigerungsrechts durch den Werkbesteller im Falle einer mangelhaften Leistungserbringung durch die Werkunternehmerin bei Bauprojekten gängige Praxis. Die Grenze des Leistungsverweigerungsrechts zeigt die folgende Entscheidung auf.   Mit Beschluss 5 Ob 134/25d entschied der Oberste Gerichtshof über die Bere

In Niederösterreich wurden kürzlich die Raumordnung und die Bauordnung durch das Deregulierungsgesetz und das Sanierungsvereinfachungsgesetz reformiert; ein Schwerpunkt lag auf der Vereinfachung von Verfahren, Sanierungen und Planungen. Die Änderungen zielen auf eine Entlastung für Gemeinden und Bauherren (aber auch für das Land). Wichtige Neuerungen traten ab 1. Jänner bzw. 1. März 2026 in Kraft.   NÖ Raumordnung   In Zukunft werden sich wesentliche Änderungen beim Verfahren